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Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise.
Dieser gilt auch für Terminaufträge und längerfristige
Lieferkontrakte. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders
vereinbart worden ist, ab Werk/Lager zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackung, Versand und
Versicherung. Falls frachtfreie Lieferung vereinbart ist,
gilt diese frachtfrei Bahnstation des Bestellers. Es wird
in allen Fällen nur die normale Fracht vergütet.
Mehrkosten für Expreß- und Eilgutsendungen gehen
zu Lasten des Empfängers
Versand
erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
Lieferung
Für rechtzeitige Lieferung wird der Verkäufer Sorge
tragen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Störungen
und zeitliche Verzögerungen in der Lieferzufuhr, in der
Importabwicklung sowie Störungen durch Streik und Aussperrung
entbinden ihn von der Lieferverpflichtung. Schadensersatzansprüche
wegen nicht rechtzeitiger Lieferung können nicht berücksichtigt
werden. Gegebene Muster gelten als Durchschnittsmuster. Eventuell
geleistete Beiträge zu Entwürfen, Zeichnungen, Mustern,
Werkzeugen usw. heben das ausschließliche Eigentumsrecht
des Verkäufers daran nicht auf. Eine Mehr- oder Minderlieferung
bis zu 10 % behalten wir uns vor. Eine Gleichheit zwischen
Andruck- und/oder Anstanzmuster und Auflagendruck und/oder
Auflagenstanzung kann nur beschränkt gewährleistet
werden. Das zur Ausführung eines Auftrages eingesetzte
Druck- und/oder Stanzverfahren kann der Lieferant auswählen,
es sei denn, das hierüber schriftliche Abmachungen getroffen
wurden. Druckfarben werden aufgrund ihrer Echtheitseigenschaften
ausgewählt, doch kann keine Garantie dafür übernommen
werden, daß sich Farben nicht verändern. Geringe
Abweichungen in Farbnuancen, Druck- und/oder Stanzformat berechtigen
nicht zu Mängelrügen.
Haftung
für die Anwendung oder die spezielle Art der Verwendung
eines der von uns verkauften Produkte wird von uns in keinem
Fall übernommen. Eine solche Haftung kann weder aus einer
von uns herausgegebenen Informationsschrift, Gebrauchsanweisung
oder Schriftwechsel noch aus einer von uns gewährten
Kundendienstberatung hergeleitet werden. Der Besteller ist
in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, unsere Produkte
daraufhin zu prüfen, ob sie für den vorgesehenen
Einsatzzweck tauglich sind.
Beanstandungen
müssen vor Verwendung oder Weiterverarbeitung innerhalb
von 10 Tagen nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des
Mangels gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos
angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge behält
sich der Verkäufer die Entscheidung darüber vor,
ob Preisminderung oder unter Rücknahme der Ware kostenlose
Ersatzlieferung zu erfolgen hat. Weitergehende Ansprüche,
insbesondere alle Schadensersatzansprüche aus einer Schlecht-
oder Falschlieferung, aus positiver Vertragsverletzung und/oder
bei Unfall oder Beschädigung von Sachen sind ausdrücklich
ausgenommen, gleichgültig aus welchem Tatbestand sie
hergeleitet werden können. Der Verkäufer kann die
Eignung für bestimmte Verwendungszwecke nicht garantieren,
weil er keinen Einfluß auf die Herstellung und Verwendung
der von ihm gelieferten Ware hat. Ebenfalls hat er keinen
Einfluß auf die Behandlung der mit diesen Waren hergestellten
Fertigerzeugnisse. Rücksendungen können nur nach
vorheriger schriftlicher Vereinbarung angenommen werden.
Zahlung
muß innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2
% Skonto oder innerhalb 30 Tagen ohne Abzug an unsere Firma
in bar erfolgen. Wechsel gelten nicht als Barzahlung. Bei
verspäteter Zahlung werden die gesetzlichen Verzugszinsen,
mindestens aber 2 % über dem Diskontsatz der Bundesbank
berechnet. Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des
Bestellers berechtigt uns, Zahlung vor Ablauf des vereinbarten
Zahlungstermins zu fordern und/oder noch ausstehende Lieferungen
zurückzubehalten oder aber vom Vertrage zurückzutreten.
Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten,
wenn Beanstandungen geltend gemacht werden. Ein Skontoabzug
von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere
Rechnungen noch unbeglichen sind.
Werkzeuge, Klischees, Lithos, Filme, Reinzeichnungen,
die von uns angefertigt werden, werden nur anteilig berechnet.
Sie verbleiben bei uns und sind unser Eigentum. Sollten diese
Unterlagen herausgegeben werden, sind wir berechtigt, ohne
weiteren Nachweis 50 % der bisher gezahlten Vorkosten nachzufordern.
Eigentumsrecht
an der von uns gelieferten Ware bleibt uns bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus laufender
Geschäftsverbindung vorbehalten. Der Käufer ist
nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung
zu übereignen. Pfändungen seitens anderer Gläubiger
sind uns unverzüglich zu melden. Der Käufer ist
zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen
Geschäftsbetrieb berechtigt. Die hierdurch entstehenden
Kaufgeldforderungen gegen andere Abnehmer gelten bereits bei
ihrer Entstehung in voller Höhe mit allen Nebenrechten
sicherheitshalber als an uns abgetreten. Übersteigt der
Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten
dessen Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so ist der Verkäufer
auf Verlangen des Käufers oder eines durch die Übersicherung
des Verkäufers beeinträchtigten Dritten insoweit
zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl des Verkäufers
verpflichtet.
Erfüllungsort
für Zahlung und Lieferung ist Hamburg.
Gerichtsstand
ist für beide Teile stets Hamburg.
Abweichungen von vorstehenden Bedingungen
sowie vom Besteller vorgeschriebene Verkaufsbedingungen bedürfen
zu ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen
Bestätigung.
11/2002
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